Thomas Klein

Fix the System – Für eine humane Asyl- und Migrationspolitik?


Termin Details

  • Datum:

  • Thomas Klein, Rechtsanwalt / Mitglied des Migrationsbeirats Osnabrück / Bundestagskandidat 
  • Filiz Polat, MdB / Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik / Bundestagskandidatin
  • Margaux Erdmann, Gleichstellungsbeauftragte / Bundestagskandidatin

Moderation:

  • Béla Mokrys, Sprecher “Junges Netzwerk” RechtGrün / ehem. Integrationscoach und Rechtsberater für Geflüchtete/Migrant:innen

Asyl ist ein Grundrecht und es ist eine internationale Verpflichtung, Personen, die die Kriterien des Genfer Abkommens erfüllen, dieses Recht zu gewähren. Im krassen Kontrast zu den selbstgebenen europäischen Werten, müssen Geflüchtete in Italien oder Griechenland unter menschenunwürdigen Umständen darauf warten, endlich einen Asylantrag stellen zu dürfen. Für die Asylsuchenden außerhalb der EU ist es praktisch unmöglich dies zu tun. Deswegen machen sich die verzweifelten Menschen über gefährliche Routen auf den Weg nach Europa. Im Mittelmeer, vor den Toren Europas, ertrinken jedes Jahr tausende Menschen, während die zivile Seenotrettung an ihrer Arbeit gehindert wird. 

Aber nicht nur an den EU-Außengrenzen spielt sich ein Drama ab. Viele Kommunen in Deutschland wollen die hilfesuchenden Menschen in Deutschland aufnehmen, das wird aber durch die Bundesregierung blockiert. In viele Fällen wurden die Familien während der Flucht getrennt, eine Familienzusammenführung dauert aber immer noch viel zu lange und ist mit großen Hürden verbunden. 

Während viele geflüchtete Menschen seit Jahren sozialversicherungspflichtig arbeiten, müssen diese jederzeit Angst haben, ein Arbeitsverbot zu bekommen, da sie bei der Beschaffung ihrer Ausweispapiere “nicht aktiv mitwirken”. So fallen viele sofort in die Grundsicherung zurück, ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Ein sog. “Spurwechsel” muss in diesen Fällen möglich sein. 

Wie muss also eine humanitäre Asyl- und Migrationspolitik aussehen? Wie können wir es schaffen, dass geflüchtete Menschen die Möglichkeit bekommen ihr grundgesetzlich verankertes Recht auf Asyl zu beantragen? Wie europäisch müssen wir dabei agieren? Wie gelingt Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene?

Anmelden