Thomas Klein

Mit Recht gegen Rechts


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„Mit Recht gegen Rechts – Nicht das Strafgesetz, sondern die effektive Strafverfolgung ist entscheidend“
Onlinediskussion mit Filiz Polat MdB und Katja Keul MdB

Zum Radiobeitrag über die Veranstaltung einfach hier klicken.

Zum Bericht in der NOZ vom 30.01.2021 hier klicken.

NSU, Attentate in Hanau, Halle, Reichsbürger*innen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: In den vergangenen Jahren sind ein deutlicher Anstieg an rechter Gewalt und ein Anwachsen der rechten und rechtsextremen Szene zu verzeichnen. Unter dem Titel „Mit Recht gegen Rechts – Nicht das Strafgesetz, sondern die effektive Strafverfolgung ist entscheidend“ lädt die Bundestagsabgeordneten Filiz Polat zu einer Online-Veranstaltung am 22. Januar um 19 Uhr ein.

Wie können wir präventiv tätig werden, um rechte Gewalt einzudämmen? Wie können wir rechte Gewalt strafrechtlich effektiv verfolgen? Müssen Gesetze verschärft werden? Gibt es neben dem Strafrecht auch andere juristische Möglichkeiten? Und wie ist der Aktionsplan von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zu bewerten, wonach rassistisches Verhalten in den Strafverfolgungsbehörden verhindert und bekämpft werden soll?

Katja Keul als rechtspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion diskutiert mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Thomas Klein über die aktuelle rechtliche Lage und die Situation in der Region Osnabrück. Die anschließenden Fragen und Diskussionen wird Filiz Polat moderieren.

Die Zugangsdaten zur Zoom-Veranstaltung bekommen Sie nach Anmeldung unter filiz.polat.wk01@bundestag.de am Veranstaltungstag zugesendet.